Oryx_Pioneers
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit
Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Stornierung von Terminvereinbarungen
5. Preise und Zahlungsbedingungen
6. Haftung
7. Anwendbares Recht
8. Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des Richard
Rittmeyer, handelnd unter „Oryx_Pioneers“ (nachfolgend "Anbieter"), gelten für alle
Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen, die ein Verbraucher oder Unternehmer
(nachfolgend „Kunde“) mit dem Anbieter hinsichtlich der vom Anbieter auf seiner
Website dargestellten Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen
Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne
dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
Der Kunde kann per Telefon, Fax, E-Mail, Brief oder über das auf der Website des
Anbieters vorgehaltene Online-Kontaktformular eine unverbindliche Anfrage auf Abgabe
eines Angebots an den Anbieter richten. Der Anbieter lässt dem Kunden auf dessen
Anfrage hin per E-Mail, Fax oder Brief, ein verbindliches Angebot zur Erbringung der vom
Kunden zuvor ausgewählten Dienstleistung zukommen. Dieses Angebot kann der Kunde
durch eine gegenüber dem Anbieter abzugebende Annahmeerklärung per Fax, E-Mail
oder Brief oder durch Zahlung der vom Anbieter angebotenen Vergütung innerhalb von
7 (sieben) Tagen ab Zugang des Angebots annehmen, wobei für die Berechnung der
Frist der Tag des Angebotszugangs nicht mitgerechnet wird. Für die Annahme durch
Zahlung ist der Tag des Zahlungseingangs beim Anbieter maßgeblich. Fällt der letzte
Tag der Frist zur Annahme des Angebots auf einen Samstag, Sonntag, oder einen am
Sitz des Kunden staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines
solchen Tages der nächste Werktag. Nimmt der Kunde das Angebot des Anbieters
innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, so ist der Anbieter nicht mehr an sein
Angebot gebunden. Hierauf wird der Anbieter den Kunden in seinem Angebot nochmals
besonders hinweisen.
3) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum
Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters.
4) Stornierung von Terminvereinbarungen
4.1 Unabhängig von einem ggf. bestehenden gesetzlichen Widerrufsrecht räumt der
Anbieter dem Kunden das Recht ein, seine Terminvereinbarung für eine Leistung des
Anbieters nach folgender Maßgabe kostenfrei zu stornieren (vertragliches
Rücktrittsrecht):
4.2 Der Kunde kann seine Terminvereinbarung bis zu 4 Tage vor Beginn der gebuchten
Leistung ohne Angabe von Gründen durch eine gegenüber dem Anbieter in Textform (z.
B. E-Mail) abzugebende Erklärung stornieren. Für die Einhaltung der Stornierungsfrist ist
der Zugang der Erklärung beim Anbieter maßgeblich. Storniert der Kunde seine
Terminvereinbarung fristgerecht, so wird der Anbieter ihm ein ggf. bereits gezahltes
Entgelt innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Zugang seiner Erklärung vollständig
zurückerstatten. Hierfür kann der Anbieter das gleiche Zahlungsmittel verwenden,
welches der Kunde für seine Zahlung an den Anbieter verwendet hat.
4.3 Ein ggf. bestehendes gesetzliches Widerrufsrecht des Kunden wird durch das
vorstehend geregelte Rücktrittsrecht nicht eingeschränkt.
5) Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern sich aus der Leistungsbeschreibung des Anbieters nichts anderes ergibt, handelt
es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Umsatzsteuer fällt nicht an, da
der Anbieter als Kleinunternehmer umsatzsteuerbefreit ist.
6) Haftung
Der Anbieter haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und
gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie
folgt:
6.1 Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit,
- aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
- aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
6.2 Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf
den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß
vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind
Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des
Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig
vertrauen darf.
6.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
6.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des
Anbieters für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
7) Anwendbares Recht
7.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Schweizerischen
Eidgenossenschaft unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf
beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der
gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der
Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
7.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei
Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der
Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
8) Alternative Streitbeilegung
Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
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